Machen sich Spieler strafbar?

Online-Casinos und das Recht

Die Zahl der Casinos im Internet steigt seit Jahren stetig und lockt immer neue Spieler an. Manch einer mag sich da die Frage stellen, ob das virtuelle Zocken eigentlich legal ist. Eine eindeutige Antwort darauf fällt dank einer verworrenen Gesetzeslage schwer. Rechtliche Probleme brauchen Spieler trotzdem nicht zu fürchten. Denn auch wenn viele Anbieter in Deutschland keine Lizenz haben, ist ihr Service hierzulande rechtlich geschützt.

Sonderweg in Schleswig-Holstein
Das mag im ersten Moment verwirren, da das Monopol auf Glücksspiel in Deutschland in der Hand des Staates liegt, und dieser sich gegenüber den digitalen Alternativen zur Spielhalle bislang eher skeptisch zeigte. Eine 2012 verabschiedete Gesetzesänderung verwehrt Betreibern von Online-Casinos grundsätzlich die Zulassung, sah in ihrer Ursprungsfassung sogar eine Websperre für derartige Seiten vor. Dieser Haltung schlossen sich allerdings nicht alle Bundesländer an. In Schleswig-Holstein entschied sich die Landesregierung im Alleingang für eine Legalisierung von Online-Casinos durch die Vergabe von Lizenzen. Bis dato wurde diese 23 Betreibern erteilt, ohne dass es im Nachhinein zu einer Anfechtung oder Rücknahme kam.

EU-Recht trifft auf deutsches Recht
Das bedeutet jedoch nicht, dass die Legalität auf eben diese Anbieter beschränkt wäre. Andere Betreiber profitieren von der Kollision europäischen Rechts mit den deutschen Gesetzen. Während hierzulande noch über die Zulassung diskutiert wird, steht man der Lizenzierung des Online-Glücksspiels im EU-Mitgliedsstaat Malta offen gegenüber. Weil in der Union Niederlassungsfreiheit herrscht und die Lizenz EU-Recht entspricht, ist die Betriebserlaubnis grundsätzlich auch in Deutschland gültig. Etwas schwieriger wird es, wenn diese weder von der maltesischen Regierung noch vom Land Schleswig-Holstein oder einem anderen Mitglied der EU erteilt wurde - in solchen Fällen wäre der Betrieb in Deutschland nicht rechtlich abgesichert. Wer beim Start in die Welt des Online-Glücksspiels kein Risiko eingehen möchte, greift deshalb besser auf die im großen Casinos Guide veröffentlichte Informationen zurück. Hier wird neben der Bewertung des Service der einzelnen Angebote auch auf deren Lizenzierung eingegangen.

Gibt es ein rechtliches Risiko für Spieler?
Auch wenn eine abschließende Regelung der rechtlichen Situation noch immer fehlt und sich viele Online-Casinos in einer Grauzone bewegen, braucht das die Spieler nicht zu verunsichern. Selbst wenn deutsche Behörden auf die Illegalität der Angebote pochen würden, beträfe das eher die Betreiber als die Nutzer. Bisher ist kein Fall bekannt geworden, in dem sich ein Deutscher wegen des Spielens in einem Online-Casino vor Gericht verantworten musste - und auch in Zukunft dürfte das nicht passieren. Dank des technischen Fortschritts, des Vorstoßes aus Schleswig-Holstein und des Drucks von Seiten der EU stehen die Bundesländer, die sich bisher gegen eine Legalisierung gestellt haben, unter Zugzwang. Mittelfristig dürften die Widerstände deshalb fallen und der Weg für weitere Lizenzierungen in Deutschland frei gemacht werden.